27.12.2011
Digital+Mobil
Verkauf von Samsung Galaxy Tab 10.1N gestattet
Düsseldorf - Apple muss im Rechtsstreit mit Samsung um das Samsu g Galaxy Tab 10.1N eine Niederlage einstecken. Das Landgericht Düsseldorf hatte die beantragte einstweilige Verfügung von Apple nicht umgesetzt. Die von Samsung im Vergleich zum bundesweit vom Verkauf ausgeschlossenen Vorgängermodell Samsung Galaxy Tab 10.1 vorgenommen Änderungen seien nach vorläufiger Bewertung ausreichend, zitiert "Heise" aus einer Stellungnahme des Gerichts. Die Entscheidung, dass der Verkauf des Samsung Galaxy Tabs 10.1N europaweit uneingeschränkt gestattet ist, soll am 9. Februar öffentlich verkündet werden.
Samsung hatte versucht, den Schutzbereich des iPad-Designs zu verlassen, indem der Konzern das Samsung Galaxy Tab 10.1N mit einen breiteren Bildschirmrahmen als das Samsung Galaxy 10.1 ausstattete sowie die Position der Lautsprecher veränderte. Außerdem würde der breitere Rahmen sowie das Hersteller-Logo des 10.1N "sofort ins Auge fallen", wie es die vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann bezeichnete.
Im Apple-Lager ist man mit dieser Entscheidung nicht zufrieden. "Letztlich ist doch das Gesamt-Design gleich geblieben. Wenn jemand schon einen Tablet-Computer im gleichen Markt und Preissegment anbieten will, muss sich das Gerät doch hinreichend unterscheiden", so der für Apple tätige Anwalt. Das Landesgericht Düsseldorf ist hingegen anderer Meinung: "Die Kammer sieht gleichwohl nicht, dass es zu einer Herkunfts-Täuschung kommt", sagte Brückner-Hoffmann.
Auch beim Oberlandesgericht Düsseldorf beschäftigt man sich mit dem Rechtsstreit um das Samsung Galaxy Tab 10.1N. Dort versucht Apple das Verbot für das Modell Samsung Galaxy Tab 10.1 auf Europa auszudehnen. Das Oberlandesgericht will in dieser Sache seine Entscheidung am 31. Januar bekannt geben.
Apple hatte sich im Jahr 2004 das Design eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Nachdem Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy 10.1 erwirkt hatte und den südkoreanischen Konzern außerdem zwang, das kleinere Samsung Galaxy Tab 7 vom Stand auf der Elektronik-Messe IFA in Berlin zu entfernen, hat Samsung im November das veränderte Gerät Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht. Wenige Tage später wehrte sich Apple gegen die Markteinführung und beantragte eine einstweilige Verfügung.
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