SOPA auf der MIDEM – US-Anwälte äußern sich

Cannes – Im Rahmend er MIDEM 2012 beantworteten Anwälte in einem Panel der International Association Of Entertainment Lawyers (IAEL) unter anderem Fragen zum Thema SOPA, dem umstrittenen Gesetzesentwurf, die aufgrund weltweit geäußerter Bedenken vorerst auf Eis gelegt wurde.

Kenneth Abdo, Vice-President der US-Anwaltskanzlei Lommen Abdo, nahm laut eigenen Angaben die Künstler-Perspektive ein. Er räumte ein, dass er und seine Panel-Kollegen eine ältere Generation repräsentierten. Für Newcomer möge es sich auszahlen, Songs kostenlos im Netz verbreiten zu können, um erstmals auf sich aufmerksam zu machen. Allerdings verwies Abdo auf die Verfassung der USA, die das Urheberrecht wie Privateigentum behandelt und ihm einen hohen Stellenwert beimisst. Auf der einen Seite sei Abdo also sehr für den Schutz geistigen Eigentums und in der Folge auch für die Kontrolle des Internets. Auf der anderen Seite sollten Rechteinhaber – solange sie tatsächlich die Eigentümer des Copyright seien – mit ihrem eigenen Recht machen dürfen, was sie wollten. Sobald allerdings jemand zu Unrecht Inhalte verbreite, an denen er die Rechte nicht habe, gebe es ein Problem. Eher stelle sich Abdo also auf die Seite der SOPA-Befürworter.

Michael Sukin, US-Anwalt mit eigener Kanzlei, Sukin Law Group & Cowan, Liebowitz & Latman, sprach die Blackouts von Google, Wikipedia und Co. in Reaktion auf SOPA an. Michael Sukin: Man müsse sich nur einmal anschauen, welche Auswirkungen es bereits habe, wenn nur einige private Unternehmen ihre Seiten schlössen, um sich ein Bild von den Auswirkungen von SOPA machen zu können. Dass es dringend Handlungsbedarf in Sachen Urheberschutz gebe, sei jedoch offensichtlich. Sukin zitierte die "New York Times", die in der vergangenen Woche gemeldet hatte, dass zwei Alben in den US-Top-10 weniger als 20.000 Einheiten verkauft hätten. Dies sei bislang noch nicht vorgekommen. "Doch vorerst liegt SOPA auf Eis", so der Anwalt.

Bernard Resnick, Anwalt bei Law, Bernard M. Resnick, Esq.: "Jemand, der in den USA einen Stand eröffnet, um gebrannte CDs, DVDs und andere urheberrechtlich geschützte Werke illegal zu verkaufen, wird sofort verhaftet." SOPA sei eine digitale Version dieses Prinzips gewesen. Ein Gesetz, um "Schurken-Seiten" davon abzuhalten, Geschütze Werke illegal zu verkaufen. Die Gegner, die behauptet hatten, SOPA würde das offene Internet zensieren, hätten Resnicks Meinung nach überreagiert. Die Protestierenden hätten nicht bedacht, dass nicht Jedermann nach Lust und Laune Websites hätte sperren können, sondern dafür immer noch ein Gerichtsbeschluss nötig gewesen wäre.