05.12.2012  Recorded Music  Wirtschaft

Neue GEMA-Tarife: GEMA wartet mit Einführung

 

Berlin – Die GEMA reagiert auf die Forderung der Wirtschaftsminister der Länder, die geplante Reform der GEMA-Tarife für den Veranstaltungsbereich bis zum Einigungsvorschlag der Schiedsstelle auszusetzen.

Am Montag, 3. Dezember, hatte Schleswig-Holsteins Ressortchef Reinhard Meyer (SPD) zum Auftakt der Ministerkonferenz in Kiel angekündigt, dass die Wirtschaftsminister der Länder die geplante GEMA-Tarifreform bis zum Einigungsvorschlag der Schiedsstelle aussetzen wollten. Sollte bis zum geplanten Einführungstermin der GEMA-Tarife am 1. April 2013 also noch kein Vorschlag seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes erfolgt sein, sollten auch die GEMA-Tarife nicht in Kraft treten.

Die GEMA hätte ohnehin bereits vorgeschlagen, so vorzugehen, erklärte nun Georg Oeller, Vorstandsmitglied der GEMA, in einem Statement: "Die GEMA freut sich über den Vorschlag der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder im Hinblick auf die GEMA-Tarifreform. Dieser Vorschlag wurde der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. bereits vergangene Woche in einer Übergangsregelung für das Jahr 2013 unterbreitet. Konkret hat die GEMA in den Verhandlungen für das Jahr 2013 angeboten, bis zum Einigungsvorschlag der Schiedsstelle (spätestens bis Ende Juni 2013) die bisherigen Vergütungssätze des Jahres 2012 weiter anzuwenden. Im Hinblick auf das zweite Halbjahr 2013 wird derzeit noch verhandelt."

Die aktuellen Tarife könnten also noch bis Juni 2013 statt April 2013 gelten. Was danach passiert ist immer noch Gegenstand von Verhandlungen. Alles zu den neuen GEMA-Tarifen für Veranstalter finden sie hier.

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