29.06.2012
International
Megaupload: Razzia auf Kim Dotcoms Anwesen war illegal
Auckland – Die Durchsuchung von Kim Dotcoms Anwesen sowie die Beschlagnahmung der Daten von Dotcoms Computern waren unrechtmäßig, die Durchsuchungsbefehle wiesen erhebliche Mängel auf. Dies entschied Helen Winkelmann, Richterin am Obersten Gericht in Neuseeland.
Im Fall Megaupload scheinen die Behörden aus Neuseeland und den USA einiges verschlafen zu haben: Nachdem bereits Zweifel an der Rechtmäßigkeit der einstweiligen Verfügung gegen Kim Dotcom aufgekommen waren und der gesamte Megaupload-Prozess wegen Formfehlern der Behörden zu platzen drohte, entschied das neuseeländische Oberste Gericht, dass auch die Razzia auf Kim Dotcoms Anwesen illegal gewesen sei.
Richterin Winkelmann: "Durchsuchungsbefehle waren nicht detailliert genug"
Ein Durchsuchungsbefehl müsse über die genauen Befugnissen der Polizei informieren und die Beteiligten über das Ausmaß dieser Befugnisse in Kenntnis setzen, so Richterin Winkelmann. Im Fall Megaupload und der Razzia auf Kim Dotcoms Anwesen hätten die Durchsuchungsbefehle wichtige Details vermissen lassen. Auf den Durchsuchungsbefehlen seien Kim Dotcom lediglich Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen worden, dies sei laut Winkelmann nicht spezifisch genug. Auch die Beschlagnahmung der Daten des Megaupload-Gründers sei illegal gewesen.
Die Durchsuchungsbefehle enthielten laut Richterin Winkelmann nicht einmal einen Verweis auf das US-Gesetz, Kim Dotcom habe gar nicht gewusst, wie ihm geschehe. Dieser Befund deckt sich mit Aussagen Dotcoms, der immer wieder betonte, dass die Art und Weise seiner Verhaftung unrechtmäßig gewesen sei.
Ausgang im Fall Megaupload unklar
Megaupload-Gründer Kim Dotcom befinden sich gerade in Neuseeland unter Hausarrest. Die USA verlangen seine Auslieferung, über die am 6. August vor einem US-Gericht entschieden werden soll. Allerdings könnten sture Anwälte und ungeklärte Rechtsfragen dazu beitragen, dass der Fall Megaupload auch in Monaten oder sogar Jahren nicht geklärt wird.
Kim Dotcom gab in einem Video-Interview bekannt, den Fall auf rechtlichem Weg gewinnen zu wollen. Kürzlich meldete sich der Megaupload-Gründer per Twitter, um MegaBox anzukündigen, eine Do-It-Yourself-Plattform für Künstler.
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