01.02.2013  Recorded Music  Wirtschaft

GEMA vs. YouTube: GEMA widerspricht Unterlassungsklagen-Bericht

 

München - Der Bericht der dpa, dass die Unterlassungsklage der GEMA gegen YouTube nicht zugestellt werden könne, wurde nun von der GEMA dementiert. Der Kläger sei von Anfang an YouTube USA gewesen, an dem Prozess habe sich nichts geändert.

Die dpa habe in ihrem Bericht Tatsachen vermischt, woraufhin sich die Nachricht in Windeseile falsch verbreitet hätte. Gestern hieß es, die Unterlassungsklage der GEMA gegen YouTube könne beim Landgericht München nicht zugestellt werden und die GEMA müsse nun den internationalen Rechtsweg gehen und die Klage in den USA zustellen. Ursula Goebel habe der dpa am Donnerstag gesagt: "Wir gehen nun davon aus, dass es mehrere Wochen dauert, bis das Dokument in den USA zugestellt werden kann."

Der Antraggegner der GEMA sei jedoch stets YouTube USA gewesen. Die GEMA hatte Klage gegen YouTube eingereicht, weil das Videoportal in den Augen der Verwertungsgesellschaft mit seinen Hinweisen, die GEMA sei Schuld an den auf YouTube gesperrten Videos, nichts als Stimmungsmache betreibe.

Zuletzt hatte der "Stern" mit ironischen YouTube-Sperrtafeln für Unmut gesorgt und Autoren und Musikverleger gegen sich aufgebracht. So ist zum Beispiel auf einer zu lesen: "Dieses Video ist in Deutschland wegen der maßlosen GEMA-Forderungen gesperrt. Sorry, liebe Rockmusiker, wir wollen nicht für eure Rolls-Royce-Wagen, Kunstsammlungen und Unterhaltsansprüche eurer Ex-Frauen aufkommen." Die GEMA antwortete mit einer Stellungnahme und einem offenen Brief, den mehrere Autoren und Musikverleger unterzeichneten. Denn vollständigen Brief und die Stellungnahme finden Sie hier.

Hintergrund

Die GEMA und ihr Vorstandsvorsitzender Harald Heker betonten immer wieder, YouTube betreibe nichts als Stimmungsmache mit dem Hinweis, die GEMA sei für sämtliche Videos, die in Deutschland gesperrt sind, verantwortlich. Im Streit GEMA vs. YouTube reichte die GEMA deshalb eine Unterlassungsklage gegen das Videoportal beim Landgericht München ein

Die GEMA fordert von YouTube 0,375 Cent pro Aufruf eines Musikvideos. Im Streit GEMA vs. YouTube geht es um insgesamt 1000 Lieder, der Streitwert beläuft sich auf 1,6 Millionen Euro, meldet die Wirtschaftswoche. Dr. Harald Heker betonte im Rahmen der MIDEM 2013, dass die GEMA im Streit mit YouTube nach wie vor auf eine außergerichtliche Einigung hoffe, heißt es bei kress.

2007 erzielten die GEMA und YouTube eine Vereinbarung, die zur Nutzung des Weltrepertoires musikalischer Werke auf der YouTube-Plattform berechtigte. Die Vereinbarung lief zum 31. März 2009 aus. Seither scheiterten die Tarif-Verhandlungen zwischen YouTube und der GEMA. Es folgte eine Unterlassungsklage der GEMA gegen YouTube und den Mutterkonzern Google, die Verhandlungen liefen aber weiter. Im Mai 2010 wurden die Verhandlungen zwischen der GEMA und YouTube schließlich abgebrochen. Im August desselben Jahres lehnte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung der GEMA gegen YouTube ab, schloss jedoch nicht aus, dass ein Unterlassungsanspruch der GEMA gegenüber YouTube bestehen könnte.

Daraufhin klagte die GEMA gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften gegen YouTube. Danach waren die Fronten zunächst verhärtert. Anfang 2012 trafen sich die GEMA und YouTube wieder vor Gericht, als es um zwölf Songs ging, deren Löschung von der GEMA gefordert wurde. Da sich GEMA und YouTube in Sachen Lizenzierung nach wie vor nicht einigen konnten, äußerte sich auch die Branche zunehmend kritisch. So nahmen etwa Edgar Berger, President & CEO International Sony Music, oder der BVMI Stellung. Erneute Verhandlungen zwischen GEMA und YouTube liefen bis zum 14. Dezember – jedoch wurden die Gespräche über eine angemessene Vergütung der Urheber zum wiederholten Mal erfolglos abgebrochen.

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