28.01.2016  Recorded Music  Digital+Mobil

GEMA vs. YouTube: Auch OLG weist Schadensersatzklage ab, Revision geplant

 

München - Auch das Münchner Oberlandesgericht München hat die Schadensersatzklage der GEMA gegen YouTube (Az.: 29 U 2798/15) abgewiesen. Die Plattform sei nicht für die Uploads seiner User verantwortlich.

Die Schadensersatzforderung lag bei rund 1,6 Millionen Euro. Diese hatte die GEMA auf der Grundlage von 1000 exemplarisch ausgewählter Titel errechnet. Hintergrund ist, dass sich YouTube und GEMA seit 2009 auf keinen Lizenzvertrag einigen können. Die GEMA verlangt pro abgerufenem Musikvideo 0,375 Cent – ein Betrag, den die Google-Tochter nicht zahlen will. Doch zu klären war die Frage, ob YouTube wie ein Musikdienst agiert und demnach Lizenzen zu zahlen hat.

Das OLG München urteilte mit einem Nein. Die Uploader seien für die Inhalte verantwortlich. Damit bestätigte das Gericht die Entscheidung des Landgerichts München I vom Juni 2015 (Gz.: 33 O 9639/14).

"Das heutige Urteil ist äußerst bedauerlich", kommentiert Dr. Tobias Holzmüller, Justiziar der GEMA, die Entscheidung. "Das Gericht ist offenbar der Argumentation von YouTube gefolgt, dass allein die Uploader für die auf dem Dienst abrufbaren Inhalte verantwortlich sind. Das halten wir für falsch. Die Entscheidung ist auch wirtschaftlich nicht angebracht, da sie YouTube weiterhin befähigt, hohe Werbeerlöse zu erwirtschaften, ohne sie an die Musikurheber weiterzureichen."

Vermutlich wird die GEMA nun erneut in Revision und vor den Bundesgerichtshof gehen. "Wir werden die Urteilsgründe eingehend studieren und dann voraussichtlich Revision einlegen", erklärt Holzmüller.

Für die Nutzung von Musikwerken soll YouTube zahlen. Thomas Theune, Direktor Sendung und Online der GEMA, führt aus: "Nach unserer Auffassung verwertet YouTube die auf dem Dienst abrufbaren Werke. Diese Nutzung ist vergütungspflichtig. YouTube ist nicht nur technischer Dienstleister, sondern verhält sich wie ein Musikdienst. Daher sollte YouTube auch wie ein Musikdienst Lizenzen erwerben und nicht die Verantwortung an die Uploader weitergeben."

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