27.08.2010  Recorded Music  Wirtschaft

GEMA unterliegt im Lizenzstreit gegen YouTube

 

Hamburg/München – Das Landgericht Hamburg lehnte am heutigen Freitag, 27. August, eine einstweilige Verfügung gegen das Videoportal YouTube ab, die von der GEMA gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaftenbeantragt worden war. Der Lizenzstreit ist damit aber noch nicht beendet. Die Verwertungsgesellschaft wollte, dass die Google-Tochter YouTube Videos von mindestens 75 Musikstücken komplett löscht. Das Gericht sah in dieser Angelegenheit keine Dringlichkeit und verwies die GEMA auf das so genannte Hauptsacheverfahren, in dem der Streit endgültig geklärt werden könne.

Im Kern geht es in dem Streit um Lizenzrechte darum, dass die GEMA von YouTube respektive Google für jedes abgerufene Musikstück mehr Geld haben will. Ein Vertrag zwischen YouTube und der GEMA diesbezüglich war Ende März 2009 ausgelaufen, Verhandlungen über einen Verlängerung hatten bislang kein Ergebnis gebracht. Laut focus online kündigte ein Anwalt der GEMA an, seine Gesellschaft wolle nun im Hauptsacheverfahren seine Interessen durchsetzen.

Allerdings hat das Gericht in seiner Begründung folgendes festgestellt: "Nach Ansicht der Kammer
spricht viel dafür, dass die Antragstellerinnen prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben.“
Dieser Anspruch ist nunmehr in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen.

Hier ein Statement von Kay Oberbeck, Unternehmenssprecher und Leiter Kommunikation & Öffentlichkeitsarbeit Deutschland, Österreich und Schweiz der YouTube-Muttergesellschaft Google:
"Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, den Antrag der GEMA auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen uns zurückzuweisen. Bedauerlicherweise konnte das Gericht nicht alle aufgeworfenen Rechtsfragen klären. Wenn ein Rechteinhaber ein Video auf YouTube entdeckt, das seine Urheberrechte verletzt, benötigen wir lediglich die URL des Videos, um es zu sperren. Dies haben wir im Falle der GEMA jedes Mal unverzüglich getan, wenn uns die GEMA die URLs ihrer Werke auf YouTube genannt hat. YouTube würde gern auch in Deutschland Erlöse mit Musik auf seiner Plattform erzielen und diese mit den Mitgliedern der GEMA und anderen Rechteinhabern teilen. Dies kann mit gerichtlichen Verfahren nicht erreicht werden. Eine Lösung hierfür kann unserer Meinung nach nur am Verhandlungstisch erfolgen. Wir laden die GEMA daher ein, an diesen zurückzukehren."

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