27.09.2010  Recorded Music  Wirtschaft

GEMA sucht Alternative zum PRO-Verfahren

 

Hamburg – Die GEMA sucht nach einer Alternative zum PRO-Verfahren. Das erklärte am Samstag Aufsichtsratsmitglied Christian Wilckens auf dem Reeperbahn Campus. Im Foyer des Schmidt-Theaters diskutierten Wilckens und sein Kollege Burkhard Brozat, ebenfalls im Aufsichtsrat der GEMA, mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann über die GEMA-Petitionen und ihre Folgen.

Während sich die GEMA auf dem all2gethernow-Kongress noch einer politischen Diskussion verweigerte, war es den Campus-Veranstaltern und "Musikmarkt" gelungen, sie in Hamburg von der Notwendigkeit eines solchen Dialogs zu überzeugen. Im Mittelpunkt standen die Petitionen von Veranstalterin Monika Bestle, Komponist Wieland Harms und DRMV-Sprecher Ole Seelenmeyer. Connemann warf der GEMA erneut vor, nicht auf die berechtigte Kritik zu reagieren. "Bitte geben Sie uns dafür etwas Zeit", erbat sich Komponist Brozat. Wilckens sprach im Zusammenhang mit den Petitionen von GEMA-Bashing.

Moderator Lothar Scholz, Berlin-Korrespondent von "Musikmarkt & Musikmarkt LIVE!", griff einzelne Kritikpunkte aus den Petitionen wie mangelnde Transparenz, undemokratische Strukturen und ungerechtes Verteilungssystem heraus. Während Wilckens und Brozat erwartungsgemäß die GEMA für transparent hielten, hatte Connemann ihre Zweifel und sprach von nicht verständlichen GEMA-Abrechnungen. Der Moderator gab zu bedenken, ob ein System, das so komplex wie die GEMA ist, überhaupt transparent sein könne. Wer will, könne die GEMA verstehen, war Wilckens überzeugt.

Auf die Frage, warum sich nicht hinreichend belegen lässt, dass das Solidarprinzip greife und tatsächlich von oben nach unten verteilt wird, gab es keine Erklärung. Wilckens warf Seelenmeyer, der vom Gegenteil ausgeht, nur vor, nicht mit ihm gesprochen zu haben. Connemann fragte, warum das PRO-Verfahren – mit ihm werden die Erträge von Veranstaltungen mit Live-Musik verteilt – nicht wie vom Bundesgerichtshof gefordert, zur Abstimmung gestellt wird. Der BGH hatte 2005 in einer Leitsatzentscheidung erklärt, dass das Vorgehen der GEMA, das Verfahren nur durch Vorstand und Aufsichtsrat einzuführen und nicht in der Satzung zu regeln, bedenklich sei.

Scholz fragte nach, warum über einzelne Stellschrauben im PRO-Verfahren abgestimmt werde, aber nicht über das Verfahren als solches. Wilckens erwiderte, dass es bislang eben keine Alternative zum PRO-Verfahren gebe. Es werde aber nach einer gesucht. Das Verfahren wurde 1998 eingeführt, da hätte längst eine Alternative gefunden werden können, warf Connemann ein. Am Ende der Diskussion wünschte sich Wilckens, dass sich Gitta Connemann weiterhin für die Urheber einsetzen möge. Weniger diplomatisch und fast wie eine Drohung klangen die abschließenden Worte Connemanns: "Setzen Sie die Handlungsempfehlungen um und zwingen Sie uns nicht zum politischen Handeln!"

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