24.07.2012  Recorded Music  Wirtschaft

GEMA passt Tarife an, Gesamtvertrag mit Bund Deutscher Karneval

 

München – Die GEMA hat einen Gesamtvertrag mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) auf Basis der neuen Veranstaltungstarife geschlossen und die Tarife angepasst. Unter anderem wurden der Zeitzuschlag reduziert und die Härtefallregelung konkretisiert. Die angepassten Tarife gelten ab 1. Apil 2013 für die gesamte Veranstaltungsbranche. Die GEMA zeigt sich allerdings nach wie vor verhandlungsbereit und empfängt jeden Verband an ihrem Tisch.

Der Zeitzuschlag wird in den angepassten GEMA-Tarifen erst nach acht statt bislang fünf Stunden Veranstaltungsdauer fällig und liegt nicht länger bei 50 sondern bei 25 Prozent. "Für soziale, religiöse und kulturelle Veranstlatungen, die keine wirtschaftlichen Ziele verfolgen", gewährt die GEMA einen Nachlass in Höhe von 15 Prozent, heißt es in einer Mitteilung der GEMA.

Die Härtefallregelung wurde als Angemessenheitsregelung konkretisiert. "Wir legen der Angemessenheitsregelung die Obergrenze von maximal zehn Prozent der Eintrittsgelder für die Vergütung der GEMA-Rechte zugrunde – außerhalb der Mindestvergütung", erklärt Ursula Goebel, Leterin Marketing & Kommunikation bei der GEMA, auf Anfrage von "Musikmarkt". Bislang konnte die Vergütung nach der Härtefallregelung die Mindestvergütung nicht unterschreiten.

Tatsächliche Fläche eines Clubs als Berechnungsgrundlage

"Zudem können Veranstalter künftig, sofern sie bei Lizenzierung der Veranstaltung den Nachweis erbringen, dass die Personenkapazität des Veranstaltungsraumes geringer als die diesbezügliche tarifliche Berechnungsgrundlage ist, erwirken, dass die GEMA für die Berechnung nur die tatsächliche Kapazität zugrunde legt", so Ursula Goebel weiter.

Damit reagiert die GEMA auf die Kritik von Veranstaltern an der Art und Weise, wie im ursprünglichen Tarif die Fläche eines Clubs mit der geschätzten Zahl von Besuchern ins Verhältnis gesetzt wurde. Die GEMA rechne mit der Brutto-Gastraumfläche (Wand zu Wand), dazu gehörten auch das DJ-Pult, die Bars und andere Einbauten, auf deren Fläche keine Gäste Platz fänden, erklärte beispielsweise David Süß, Vorstandsmitglied beim Verband der Münchner Kulturveranstalter und Besitzer des Harry Klein in München, gegenüber "Musikmarkt". Im angepassten GEMA-Tarif erhalten Veranstalter also die Möglichkeit, die tatsächliche Kapazität anzugeben.

Neue Tarife ab 1. April 2013

Die neuen GEMA-Tarife gelten ab dem 1. April 2013, nicht wie bisher vorgesehen ab dem 1. Januar 2013. Die GEMA gewährt den von der Tarifreform betroffenen Veranstaltungen Einführungsnachlässe über die Dauer von fünf Jahren. Der Antrag der GEMA für das laufende Schiedsstellenverfahren werde entsprechen angepasst, heißt es.

Gesamtvertrag mit dem BDK

Durch den Gesamtvertrag zwischen GEMA und dem Bund Deutscher Karneval (BDK) könnten Besonderheiten einzelner Veranstaltungsformate berücksichtigt werden, heißt es weiter. "Die lebendige Diskussion um die Tarifreform verdeutlicht den Wert der Musik in Deutschland. Wir freuen uns über den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit dem BDK und die Unterzeichnung des Gesamtvertrags – ein wegweisendes Ergebnis und ein positives Signal in der Diskussion um die Tarifreform. Die von der Tarifreform betroffenen Veranstaltungen können sich über Einführungsnachlässe den wirtschaftlichen Gegebenheiten anpassen. Die Entlastung kleinerer Veranstaltungen ist weiterhin sichergestellt. Dies ist ein guter Kompromiss für die Musikurheber und die Veranstaltungsbranche", so Georg Oeller, Vorstandsmitglied der GEMA.

Volker Wagner, Präsident des BDK, begrüßt die Einigung mit der GEMA: "Die Besonderheiten des karnevalistischen Brauchtums fanden in den im April veröffentlichten Tarifen noch keine Berücksichtigung. Deshalb haben wir schon frühzeitig konstruktive Gespräche mit der GEMA aufgenommen. Der heute unterzeichnete Gesamtvertrag ist zum Wohle unserer 5000 Vereine und 2,5 Millionen Einzelmitglieder. Er mildert deutlich die Belastung der künftigen GEMA-Vergütungen und bietet unseren Mitgliedsvereinen eine Planungssicherheit für die nächsten Karnevalszeiten."

Weitere Verhandlungen laufen

Die GEMA verhandelt aktuell laut eigenen Angaben mit verschiedenen Einzelverbänden, um auf Besonderheiten der Branche zu reagieren. "Wir sind optimistisch, dass wir auch die laufenden Verhandlungen erfolgreich zum Abschluss führen werden", so Georg Oeller.

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