20.09.2011  Recorded Music  Wirtschaft

Experten diskutieren zum Thema Urheberrecht im Bundestag

 

Berlin – In einer Anhörung im Bundestag diskutierten Experten den Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken. Die eine Seite fordert die Zahlung einer angemessenen Vergütung, die andere eine freie Nutzung in öffentlichem Interesse.

Es diskutierten Prof. Dr. Katharina de la Durantaye (LL.M, Humboldt-Universität zu Berlin), Prof. Dr. Johannes Kreile (Rechtsanwalt, München), Prof. em. Dr. Rainer Kuhlen (Lehrstuhl für Informationswissenschaft, Universität Konstanz), Dr. Elisabeth Niggemann (Generaldirektorin der Deutschen Nationalbibliothek, Frankfurt am Main), Prof. Dr. Gerhard Pfennig (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, Bonn), Prof. Dr. Roland Reuß (Germanistisches Seminar der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg), Dr. Christian Sprang (Börsenverein des Deutschen Buchhandels e. V., Frankfurt am Main), Dr. Robert Staats (Verwertungsgesellschaft Wort, München) sowie Till Kreutzer (iRights.com).

Dr. Sprang, Dr. Staats und Prof. Dr. Kreile sprachen sich dafür aus, verwaiste Werke vergütungspflichtig zu machen, da es sich um urheberrechtlich geschützte Werke handelt, selbst wenn der Urheber nicht auszumachen ist. Eine gesetzliche Regelung sei erwünscht, sollte allerdings ausschließlich auf Bücher beschränkt werden, die in Deutschland verlegt worden und erschienen sind (Ursprungslandprinzip).

Die Verwertungsgesellschaften Bild-Kunst und VG Wort stimmten dem zu, sprachen von Sonderbestimmungen, die für verwaiste Werke geschaffen werden müssten. Verwertungsgesellschaften könnten die Rechte nicht auffindbarer Urheber treuhänderisch wahrnehmen und dann Lizenzen für die Digitalisierung erteilen.

Auf der anderen Seite betonte Rainer Kuhlen, dass es um die ganze Palette medialer Objekte gehen müsse, nicht nur um Bücher, zitiert "Heise" den Informationswissenschaftler. Kuhlen forderte eine gesetzliche Einschränkung der mit dem Urheberrecht verknüpften Verwertungsansprüche. Für eine "Massendigitalisierung" sei eine Vergütungspflicht nicht sinnvoll. Da Urhebern stets die Möglichkeit bliebe, der Veröffentlichung auch nachträglich zu widersprechen, seien zudem die Persönlichkeitsrechte der Autoren nicht gefährdet.

Dem stimmten Till Kreutzer und Elisabeth Niggemann zu. Kreutzer betonte, dass mit verwaisten Werken ohnehin keine wirtschaftliche Verwertung mehr stattfände. Für die nichtkommerzielle Nutzung solcher Werke sollte es nicht notwendig sein, im Vorfeld Lizenzverträge mit Verwertungsgesellschaften abzuschließen. Bei kommerzieller Nutzung sei eine angemessene Vergütung dagegen wünschenswert. "Zur Bewahrung von Kulturgut müssen wir solche mutigen Schritte gehen", zitiert "Heise" Elisabeth Niggeman.

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