09.01.2012  Recorded Music  International

Anti-Piraterie: USA drängten Spanien "Sinde-Gesetz" zu erlassen

 

Madrid – Der US-Botschafter Solomont drängte offenbar die spanische Regierung in einem Brief zur Einführung des Anti-Piraterie Gesetzes "Sinde". Der unter anderem an den ehemaligen Ministerpräsidenten Zapatero und die ehemalige Kulturministerin und Namensgeberin des Gesetzes González-Sinde adressierte Brief liegt der spanischen Zeitung "El País" vor. Darin wird deutlich, dass der US-Botschafter indirekt mit wirtschaftlichen Konsequenzen drohte, wenn die Regierung das Internet-Gesetz nicht verabschiede.

Solomont wirft Zapatero im Brief vor, das Anti-Piraterie-Gesetz "Sinde" zu blockieren und zeigt "tiefe Besorgnis" über Spaniens mangelhaften Schutz der Rechteinhaber gegen Internetpiraterie. Spanien stehe bereits auf der Liste der Länder, die nach Ansicht der USA nicht genug für den Schutz des geistigen Eigentums sorgen auf Platz 301. Solomont schreibt, dass Spanien riskiere, weiter abzurutschen oder gar auf die Schwarze Liste der Internetsünder zu kommen. Nach Angaben von „El País“ könnte das wirtschaftliche Folgen haben.

Zehn Tage vor dem Erhalt des Briefes hatte Zapatero das Anti-Piraterie-Gesetz kurz vor Amtsabtritt überraschend abgelehnt. Der seit 21.Dezember regierende spanische Ministerpräsident Rajoy verabschiedete das "Sinde-Gesetz" noch am 30.Dezember. Das Gesetz sieht die Gründung einer Behörde vor, die Internet-Provider zwingen könnte, Websites zu blockieren, die urheberrechtlich Geschütze Werke illegal verbreiten.

Verglichen wird das "Sinde-Gesetz" mit dem ebenfalls umstrittenen US-amerikanischen "Stop Online Piracy Act" (SOPA). Die Einführung des "SOPA" wurde im Dezember in den USA auf 2012 vertragt. Befürworter loben in dem Vorhaben die Rettung des Urheberrechts, Gegner befürchten eine Gefahr für Innovation und Freiheit im Internet.

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