26.06.2012
Szene
Berlin - Rund 5000 Demonstranten haben sich am gestriegen Montagabend, 25. Juni, an der Kulturbrauerei versammelt, um gegen die geplante GEMA-Tarifreform zu protestieren. Die Kundgebung, der auch Politiker beiwohnten, wurde von der Berliner Initiative "Fairplay – Gemeinsam gegen GEMAinheiten" auf die Beine gestellt.
Die Kulturbrauerei als Ort der Demonstration zu wählen, war ein kluger Schachzug der Initiative – schließlich wurde an dem Abend der jährliche Fred-Jay-Preis auf dem GEMA-Mitgliederfest im Frannz Club vergeben. Die Gäste der Veranstaltung musste also an den Demonstranten vorbei, um ins Venue zu gelangen.
Zu den Demonstranten der GEMA-Tarifreform wie beispielsweise Dr. Motte gesellten sich auch Vertreter von Parteien wie Bruno Kramm der Piratenpartei, Katrin Schmidberger vom Bündnis 90/Die Grünen und Klaus Lederer, Sprecher der Linksfraktion für Recht und Verbraucherschutz. Schmidberger bei der Veranstaltung: "Clubs wie das Berghain müssen nach der Reform nicht mehr 30.000 Euro, sondern 300.000 Euro jährlich zahlen– dann können die Clubs ja auch gleich zumachen", zitiert der "Tagesspiegel". Olaf Müller, Vorsitzender der Clubcommission Berlin, fügt hinzu: "Die Clubs müssen ungerechtfertigte Preise bezahlen. Sie haben das Geld nicht – das bedeutet den wirtschaftlichen und kulturellen Ruin." Außerdem: "Parteiübergreifend wird unser Vorhaben unterstützt. Da muss man der Gema auch mal gratulieren, dass sie das geschafft haben."
Auf den Demo-Schildern waren Slogans wie "Ge(h)ma nach Hause" und "Clubsterben ist auch Verdrängung" zu lesen. Der Bus der GEMA-Mitglieder wurde von "Die Tarifreform muss weg"-Rufen begleitet.
Die neue Tarifreform, die anstatt den elf bisher geltenden Tarifen nur noch zwei vorsieht, hat die GEMA Anfang April vorgestellt. Verbände wie der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) oder Diskothekenbetreiber und Clubbesitzer warnen vor drohendem "Disko-Sterben", von Club-Schließungen und von Gebühren-Erhöhungen um bis zu 1400 Prozent. Auch prominente Musiker wie Dr. Motte und Sven Väth, der gleichzeitig selbst Clubbetreiber ist, sprechen sich gegen die neuen GEMA-Tarife aus.
Im April hatte die GEMA ein Schiedsstellenverfahren zu den neuen Tarifen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeleitet. Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat dem Schiedsstellenverfahren zur Überprüfung der neuen Veranstaltungstarife der GEMA bereits zugestimmt.
Die GEMA hingegen argmentiert, dass "zehn Prozent von den Eintrittsgeldern (...) ein angemessener Satz für die Urheber" sei.
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